Kishore Mahbubani: Has China Won?

Hat China den Kampf um die Vorherrschaft in der Welt bereits gewonnen, bevor die Vereinigten Staaten überhaupt in den Ring steigen? Nach Newt Gingrichs „Trump vs China“ und Michael Pillsburys „The Hundred Year Marathon“ dreht sich in dieser Buchbesprechung auf Asienpolitik auch bei Kishore Mahbubani Has China Won alles um die Rivalität zwischen den USA und China um die Weltherrschaft im 21. Jahrhundert.

Mahbubani, Singapurianer,  hat 33 Jahre für den diplomatischen Dienst seines Landes gearbeitet, unter anderem war er zehn Jahre Botschafter Singapurs bei den Vereinten Nationen in New York, und von 2001 bis 2002 sogar Präsident des Weltsicherheitsrats. Er ist Gründungsdekan der Lee Kuan Yew School of Public Policy und seit 15 Jahren Distinguished Fellow am Asian Research Institute der Nationalen Universität Singapurs. Als Autor von mittlerweile acht Büchern ist er insbesondere mit dem provokanten Buchtitel „Can Asians Think?“ bekannt geworden. Heute gilt der „Verkünder des asiatischen Jahrhunderts“ (Spiegel Online, 17.03.2020) weltweit als führender asiatischer Intellektueller.

Sein neues Buch ist im April 2020 auf Englisch bei PublicAffairs erschienen. Mahbubani hat, wie es auf dem Buchumschlag heißt, „unrivaled access to policymakers in Beijing and Washington, [he] has written the definitive guide to the deep faultlines in the relations“. Was hat uns Mahbubani aus asiatischer Perspektive zum geopolitischen Wettstreit des 21. Jahrhunderts zu sagen, was sollen die Europäer tun, und: ist er ebenfalls so „hawkish“ gegenüber China eingestellt wie Gingrich und Pillsbury?

Zehn Fragen an die USA

Mitnichten. Mahbubani rechnet mit der Chinapolitik der USA ab, versucht sich dabei aber auch (da kommt der Diplomat in ihm durch), als Vermittler zwischen Adler und Drachen. Dem Adler lässt er dabei aber wesentlich weniger Federn als dem Drachen Schuppen. Die USA müssten wichtige Fragen beantworten, die sie sich selbst noch nicht einmal gestellt haben, in einer Mischung aus Arroganz und mangelhaften strategischen Anstrengungen. Dieses Versagen sei der entscheidende Grund für die amerikanische Misere in der Chinapolitik. Dabei erinnert er fast wehmütig an den großen Strategen des Kalten Krieges, George Kennan, den Mahbubani noch in den späten 1990ern getroffen hat. Im Sinne Kennans stellt Mahbubani in der Einführung die harten Fragen, die sich die USA stellen müssen:

1. Welche strategischen Anpassungen muss Amerika vornehmen, wenn es nicht mehr die größte Wirtschaftsmacht hat?
2. Ist Amerika der Wohlstand der Bevölkerung oder die Vormachtstellung in der Welt wichtiger?
3. Sollten die USA das Rüstungsbudget kürzen um mehr in die soziale und physische Infrastruktur des eigenen Landes zu investieren?
4. Ist es klug, die wichtigsten Alliierten zu verprellen, während China mit seiner Seidenstraßeninitiative neue ökonomische Partnerschaften eingeht?
5. Warum zerstören die USA ihr wichtigstes Machtmittel, den US$?
6. Kann der dramatische Soft-Power-Verlust der USA seit 9/11 und insbesondere Trump wieder eingefangen und umgekehrt werden?
7. Können sich US-Strategen und Think Tanks von ihrem engstirnigen Schwarz-Weiß-Denken aus Kalte-Kriegs-Zeiten lösen?
8. Können sich die USA auch sachlich mit dem Rivalen auseinandersetzen, oder nur emotional, zum eigenen Schaden?
9. Warum sind die USA so fixiert auf den Kommunismus und verkennen chinesische Zivilisation, Philosophie und Staatskunst?
10. Schließlich: Sind die USA ausdauernd genug für eine lange strategische Auseinandersetzung mit China?

Der größte strategische Fehler Chinas

Auch China hat Fehler gemacht. Größter strategischer Fehler der letzten Jahre, so Mahbubani, sei die Entfremdung der chinesischen Regierung von der amerikanischen Wirtschaftselite. Denn auf diese konnte sich China seit den 1990er Jahren stets verlassen, wenn sich die politischen Beziehungen einmal eingetrübt haben (Tiananmen, Taiwan, Handelsfragen). Heute jedoch unterstützt die gesamte Wirtschaftselite einen strammen Kurs gegen China. Die US Handelskammer in Shanghai hat in einer Umfrage in 2018 ermittelt, dass sich die amerikanischen Firmen gegenüber ihren lokalen Mitbewerbern benachteiligt fühlen. Über 60 Prozent der Firmen beklagen mangelnde Transparenz und mangelhaften Schutz von Urheberrechten. Unter anderem wird auch schlechter Schutz von Daten Unternehmensgeheimnissen beklagt.

Die starke, parteiübergreifende chinapolitische Unterstützung für Trump bestätige, dass China einen schweren strategischen Fehler begangen hat. Parteien, Think Tanks, Wirtschaftselite und selbst wohlmeinende Medien der USA sind mittlerweile China-kritisch eingestellt. Durch das Insistieren auf seinen handelspolitischen Entwicklungsstatus im Rahmen der Welthandelsorganisation habe China die USA in das globalisierungskritische Lager getrieben.

Die größten strategischen Fehler der USA

Das dritte Kapitel behandelt den größten strategischen Fehler der USA: keine China-Strategie zu haben. Die USA würden aus Selbstgerechtigkeit heraus vor allem taktisch und emotional agieren und China falsch verstehen.

Während die USA im Kalten Krieg Allianzen schmiedeten, stoßen die USA ihre engsten Verbündeten vor den Kopf. Trump hat einen Handelskrieg mit China angezettelt, aber Alliierte wie die Europäische Union werden ebenfalls an den Pranger gestellt. Ein weiterer großer Fehler Trumps sei es gewesen, dem Transpazifischen Partnerschaftsabkommen den Rücken zu kehren.

Am schlimmsten und zum eigenen Nachteil jedoch sei, wie die USA Freund und Feind finanzpolitisch sanktionieren würden. Denn dies widerspreche fundamental den langfristigen US-Interessen, den US$ als Weltleitwährung zu pflegen.

So hat das amerikanische Ausscheren aus dem Iran-Abkommen, dem noch das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland, Russland und China angehörten, Großbritannien dazu veranlasst, ein neues Zahlungssystem für den Handel mit dem Iran auf Nicht-Dollar-Basis zu entwickeln. Dieses „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (INSTEX) könnte weltweit Schule machen und die Vormacht des US$ brechen. Für Mahbubani bedeutet INSTEX eine gewaltige Verschiebung im internationalen System, wenn auch zunächst nur symbolisch. Die internationale Finanzelite hat die Vormachtstellung des US$ bisher akzeptiert, da die USA zumeist verantwortlich mit dieser Macht umgegangen seien. Doch diese Ansicht sei nun im Wandel, auch in der Hochfinanz. Mahbubani vermutet nicht, dass der Renminbi auf absehbare Zeit den US$ verdrängen wird. Jedoch geht er davon aus, dass China offiziell auf die Blockchain-Technologie setzen wird, zumindest mit Projekten im Zusammenhang mit der neuen Seidenstraße.

Die Selbstverständlichkeit, mit der die USA ihre Vormachtstellung begreifen, sei ein wichtiger Grund für das gegenwärtige Scheitern der USA. Jedoch arbeitet sich Mahbubani auch in den nachfolgenden Kapiteln an Fehlern und Fehleinschätzungen der USA gegenüber China ab.

Ist China expansionistisch?

Chinas „Growing Assertiveness“ (etwa: wachsende Bestimmtheit) ist ein omnipräsenter Begriff in der westlichen Beschreibung der chinesischen Außenpolitik geworden. Zumindest seit 2013, seit Präsident Xi Jinping im Amt ist. Dieser Begriff impliziert eine aggressive Außenpolitik, die auf Vormacht angelegt ist, zumindest im asiatisch-pazifischen Raum, und weltweit aggressiv für seine Interessen eintritt. Doch ist China wirklich eine expanionistische Macht, die ihr Territorium notfalls mit Gewalt vergrößern möchte? Mahbubani weist dies entschieden zurück. Im Gegenteil sei China status quo orientiert und verhält sich für eine aufstrebende Großmacht sogar atypisch defensiv.

Er vegleicht das China von heute mit den USA von 1900. In dieser Zeit haben sich die USA zum Polizeichef in der westlichen Hemissphäre aufgespielt und mit militärischen Einsätzen (etwa die Abtrennung von Panama von Kolumbien zur Errichtung und Inbesitzname des Panama-Kanals) ihre kontinentale Hegemonie in Südamerika durchgesetzt.

Zuvor wurde im Pazifik eine blutiger Krieg gegen Spanien und vor allem die philippinische Bevölkerung geführt, die zur „wohlwollenden Assimilierung“ (US-Präsident Kinley) der Philippinen geführt hat, mitsamt Genozid und Zehntausenden von Toten. Nichts dergleichen sei von China im Südchinesischen Meer zu erwarten. Im Gegenteil sei China ein überaus verantwortungsvoller Akteur, der erst mit der verstärkten militärischen Präsenz der US Navy angefangen hat, Inseln künstlich aufzuschütten und Militärbasen zu errichten. China besitze jedoch wesentlich weniger Militärstützpunkte als die anderen Anrainer. Chinas Präsenz sei daher defensiv zu verstehen.

Historisch betrachtet war sich China in den letzten 2000 Jahren meistens selbst genug. Weder hat es fremde Kontinente unterworfen, noch ist es, im Gegensatz zu den USA, in zahlreiche Kriege mit den Nachbarn eingetreten. In expansiven Zeiten war China indes von fremden Dynastien beherrscht, die sich mit der Zeit jedoch friedlich die chinesische Zivilisation angeeignet haben.

Keine Mission civilisatrice Chinas

Im Gegensatz zu den USA und frühere europäische Vormächte habe China auch keine mission civilisatrice. Der Autor weist die oft vermutete These zurück, dass China seine eigenen Werte und insbesondere den Kommunismus und autoritäre Regime unterstütze. Weder finanziere China heute noch kommunistische Parteien im Ausland, zum Beispiel in ASEAN, noch ist China selbst mit anderen offiziell kommunistischen Staaten gut befreundet (z.B. Vietnam, Kuba, Nordkorea). Während die USA anderen ihre Werte aggressiv aufdrücken, sei dies bei China keineswegs der Fall. Vielmehr beobachtet China mit fassungsloser Verwunderung, wie sich die USA heillos in militärische Auseinandersetzungen fernab des amerikanischen Kontinents verstricken. Nach Mahbubani hegen die USA ein grobes Missverständnis gegenüber China, wenn sie den Kommunismus als die zentrale Ideologie Chinas betrachen. Denn dies führe zu falschen Perzeptionen und Politiken, die amerikanischen Interessen schaden.

Vielmehr habe die Kommunistische Partei Chinas dem Land den größten Wohlstand seit 2000 Jahren und die lang ersehnte Ordnung gebracht. Da China nicht über die natürlichen Resourcen der USA verfügt (in den USA könnten im Verhältnis vier Milliarden Menschen leben, wenn man chinesische Maßstäbe anlegte), und deshalb auch nur kleine äußere Einflüsse bereits zu katastrophalen Ergebnissen führen könnten, seien die eng zusammenlebenden Chinesen vor allem auf innere Ordnung angewiesen, und nicht auf individuelle Freiheit. Außerdem muss China Resourcen von außerhalb sichern, um die innere Ordnung gewährleisten zu können.

Sollte China demokratisch sein?

Für viele Länder, einschließlich China, sei Demokratie keine geeignete Staatsform. Mahbubani, sehr typisch für einen Singapurianer, betrachtet die Meritokratie Chinas als eine überlegene Staatsform für China, da sie der chinesischen Zivilisation und dem gegenwärtigen Entwicklungsstatus entspricht. In einer Meritokratie kommen nur die Geeignetsten nach oben. Deshalb ist zum Beispiel der auswärtige Dienst Chinas heute hochprofessionell besetzt. Im Gegensatz dazu werden mehr und mehr Diplomatenposten der USA nach Scheckbuch besetzt. Wäre China jedoch eine Demokratie, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, dass China einen nationalistischen Präsidenten wie Trump hätte, und wahrscheinlich international so expansiv agieren würde wie McKinley und Roosevelt um 1900.

Aus chinesischer Sicht ist es verwunderlich, dass die USA eine Demokratisierung Chinas wünschen. Denn diese würde ja, so die amerikanische Arguentation, zu größerem Wohlstand Chinas führen. Damit würde China die USA noch schneller abhängen. Da allerdings die USA  die Weltmacht Nummer eins bleiben möchten, wäre eine Demokratisierung Chinas nicht im eigentlichen Interesse der USA. Deshalb, so die Vermutung, möchten die USA mit ihrer demokratischen Propaganda vor allem Unordnung erzeugen, um China ins Chaos zu stürzen.

Wie sollen sich andere Staaten verhalten?

Ein Kapitel widmet sich anderen Regionen und Mächten, und was die Rivalität zwischen China und die USA für jene bedeutet. Auch hier treten Schwächen der amerikanischen Außenpolitik zutage. Indien, die Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN), die Europäische Union sowie Japan und Indien stehen im Zentrum dieses Kapitels. Die USA hätten es bisher jedoch nicht geschafft, tragfähige Koalitionen zu bilden, die amerikanischen Interessen sowie jenen der Partner entsprechen würden. Insbesondere mit der amerikanischen Indienpolitik geht Muhbani hart ins Gericht. Die USA hätten es bisher nicht vermocht, den Partnern attraktive Angebote zu unterbreiten. Allerdings macht auch die EU Fehler in ihrer Indienpolitik, die zu arroganten Belehrungen in der Menschenrechtspolitik neigt. Menschenrechtsklauseln hätten in Handelsverträgen nichts zu suchen und erschweren faire Handelsvereinbarungen.

Die entscheidende geopolitische Herausforderung für die EU komme allerdings aus Afrika. Ende des 21. Jahrhunderts dürfte es vier Milliarden Afrikaner geben, von denen Hunderte von Millionen nach Europa möchten. Eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und China zur Entwicklung des afrikanischen Kontinents wäre deshalb wünschenswert. Die USA sollten also demenstsprechend Interessen von wichtigen Alliierten besser verstehen und sie nicht torpedieren.

Ende des amerikanischen Exceptionalism

Die USA haben immer noch große Vorteile, über die China nicht verfügt. Im Gegensatz zu China ziehen die USA weltweit die besten Köpfe an, und verfügen nicht zuletzt dadurch über die innovativsten Unternehmen. Die USA sind gesegnet durch eine einmalig vorteilhafte Geografie. Zudem besteht nach wie vor die Dominanz des Dollars. Des weiteren haben die USA ein weltweites Netz an Verbündeten und befreundeten Staaten. Deshalb sind die USA für China immer noch ein formidabler Wettbewerber. Wer letztlich das Rennen macht, ist deshalb noch offen.

Die USA müssten jedoch wesentlich mehr in die Entwicklung des eigenen Landes stecken, insbesondere in die soziale und physische Infrastruktur. Auch das politische System sei viel zu rigide und basiere letztlich auf Korruption. Ein Großteil des Militärbudgets sei Verschwendung und würde vor allem chinesischen Interessen dienen. China käme nicht auf die Idee, die gleichen Fehler wie die Sowjetunion zu begehen. Insgesamt müssten die Amerikaner begreifen, dass sie eine normale Weltmacht sind, und keinesfalls außergewöhnlich oder eine besondere Mission haben würden. Würden die USA erkennen, dass sie mit China wesentlich mehr Gemeinsamens als Trennendes haben (individuelle, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, Schutz der Lebensgrundlagen, Frieden, etc.) dann wäre eine wichtige Voraussetzung für eine friedliche Koexistenz für beide geschaffen.

Die erste Runde im Wettstreit zwischen den USA und China geht klar an China. Den USA fehle eine kohärente Strategie, welche die zweifelsfrei vorhandenen Stärken der USA fördert. Zwar ist der amerikanische Riese endlich erwacht und nimmt die chinesische Herausforderung ernst, aber die USA haben bisher die falschen Schlüsse gezogen.

Hat China schon gewonnen?

Mahbubanis Buch zum US-China Wettstreit im 21. Jahrhundert geht wohlmeinend mit Chinas Außenpolitik und umso kritischer mit den USA um. Es reißt amerikanische Mythen des Selbst- und Chinabildes ein.

Verständnis zeigt Mahbubani für Chinas Militärbasen im südchinesischen Meer, fürs aggressive Auftreten in Hongkong, und gegenüber Taiwan. In Hongkong würden sich die zivilen Proteste vor allem um die Wohnungsnot drehen. Das Taiwanproblem hingegen wurde von den USA provoziert. Die Internierungslager in Xinjiang betrachtet er als eher lässliche Sünde im Vergleich zum Vorgehen der USA gegen die islamistische Bedrohung (Drohnenkrieg, zivile Opfer, Folter). Für Mahbubani sind dies Konflikte entweder von den USA provozierte Ergebnisse (Chinas wachsende Militärpräsenz im südchinesisches Meer, Taiwan), Ausdruck von westlicher Doppelmoral (Einparteienherrschaft, Xinjiang, Überwachungsstaat, Hongkong), oder verbriefte Rechte Chinas (Entwicklungslandstatus in der Welthandelsorganisation, „Ein China“).

Die Gründe für die weltweit wachsende Ambivalenz gegenüber Chinas außenpolitischem Auftreten wird nicht weiter untersucht. Den größten strategischen Fehler Chinas lediglich in einer misratenen politischen Landschaftspflege in Washington zu suchen, erscheint deshalb etwas zu mager. Für die USA and die Europäer allerdings sollte dieses Buch ein Weckruf sein, auch schmerzhafte strategische Überlegungen zuzulassen.

Als nächstes Buch wird auf Asienpolitik das Buch von Kent E. Calder „Super Continent. The Logic of Eurasian Integration“ besprochen.